Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

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Demokratie ohne Demokraten – war da was?

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Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ – schon das Wort ist bürokratisches Monstrum – erweist sich als das, wofür Heiko Maas und die Seinen es erfanden: Als Mittel, die Meinungsfreiheit organisiert und automatisiert abzuschaffen. Der Trick: Staatliche Zensur wird an private Unternehmen von kartellartiger … Weiterlesen

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Fragen nach Sinn und Ziel

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Krisenherde, Gewalttätigkeiten, Kriege und Massaker in „Failed States“ treiben Bilderwogen hoch, der politische Einfluss von Nationalstaaten aufs wirtschaftliche Geschehen schwindet, die #EU ist eher ein Sanierungsfall als gestaltende Kraft im globalen Geschehen. Vor der Bundestagswahl werfen sich Parteien in Pose, … Weiterlesen

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Demokratie – in der Masse abgewählt

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Dass ehemalige Anhänger der Linkspartei im Berliner Osten ebenso wie in Meckpomm massenhaft zur AfD überlaufen, ist vollkommen verständlich. Ebenso wie – schon fast vergessen – Wählerwanderungen von bürgerlichen Parteien (dazu gehörte die SPD) in Richtung „Protest“ bei den absterbenden … Weiterlesen